Abstimmung vertagt


Studentischer Protest verhindert Abschaffung der Zivilklausel

Nach einer turbulenten Senatssitzung hat der Senat der Universität die Abstimmung über die Zivilklausel auf den 04. November vertagt. Der Vertagung ging eine aufgeheizte Debatte über die Zivilklausel und die studentische Mitbestimmung voraus.

Der Senat wollte heute die Abschaffung der Zivilklausel endgültig beschließen. Mit der Vertagung reagiert er auf den Protest der Studierendenschaft. Eine Vollversammlung mit fast 800 Studierenden hatte vergangene Woche eine Urabstimmung über die Klausel beschlossen.

Bereits vor Sitzungsbeginn versammelten sich zahlreiche Studierende im überfüllten Senatssaal und kritisierten das Vorgehen. Auch vor dem Gebäude demonstrierten Hunderte laut hörbar für den Erhalt der Klausel.

Der Senatsentwurf bekräftigt – anders als die 2013 beschlossene Selbstverpflichtung – nicht mehr den zivilen Charakter der Universität. Kritiker befürchten, dass die neue Fassung Militärforschung ermöglichen könnte.