»ZEITENWENDE ​AUFRÜSTUNG« mit Jürgen Wagner (IMI e.V.)

08.02.
20:00 - 21:30

Universität Kassel, Kassel

Link zur Veranstaltung

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine war Anlass für die ​westlichen Regierungen, insbesondere der Ampel-Koalition in Berlin, eine Zeitenwende ​auszurufen: Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten ​vom Zaun gebrochen.

Allerdings wurde diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) bereits vor dem russischen Angriff auf ​die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte ​Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die ​Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda ​Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt.

Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie ​forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: ​Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-¬industriellen ​Komplexes zu rechnen. Gleichzeitig wird das Land in die Riege der Top-Rüster aufsteigen ​und damit eine »Kultur der militärischen Zurückhaltung« wohl endgültig ad acta legen. ​Zugleich werden immense Ressourcen verschleudert, die dringend für die Bewältigung der ​zahlreichen Großkrisen – Klima, Gesundheit, Armut – benötigt werden.

Daher ist es nötig, die Alternativen zu Aufrüstung und Militarisierung auszuloten – die Zeit ​dazu drängt: Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen soll bis 2026 reichen, eine Debatte ​über dessen Verstetigung steht damit ins Haus.

Jürgen Wagner ist Politikwissenschaftler und ​geschäftsführendes Vorstandsmitglied der ​Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMi) ​e.V.

Merk' ich mir! (iCal-Export in Kalender)