800 Demonstrant*innen sind am Sonntag, den 28.01.2024 dem Aufruf des neu gegründeten Bündnis “Kassel gegen Rechts“ gefolgt, um gegen die AfD und den gesellschaftlichen Rechtsruck zu protestieren. Zuvor hatte die Kasseler AfD an diesem Tag zu einem Neujahrsempfang eingeladen. Dieser musste zunächst verlegt und schließlich ganz abgesagt werden.
Am vergangenen Sonntag zogen 800 Antifaschist*innen selbstbewusst durch die Kasseler Innenstadt. Zu sehen waren Transparente und Schilder, auf denen stand „Kein Raum der AfD“, „Rechts führt ins Verderben“ und „Ob friedlich oder militant – unsere Antwort Widerstand“. Was war in der letzten Woche in Kassel passiert, dass es zu dieser Demo kam?
Nach der Großdemonstration gegen die AfD in Kassel am 20.01.2024 hat sich in Kassel ein neues antifaschistisches Bündnis gegründet. Zum ersten Treffen vergangene Woche waren mehr als 200 Personen gekommen. Das Bündnis hat sich zum Ziel gesetzt, in Kassel breite Proteste gegen die AfD und den gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck – wie durch die jüngsten Asylrechtsverschärfungen – von unten zu organisieren.
Direkt im Anschluss an das Gründungstreffen hatte das Bündnis zu einer Demonstration gegen den Neujahrsempfang der AfD mobilisiert. Ursprünglich war der Neujahrsempfang für den 28.01. in der Mensa der Grundschule Unterneustadt geplant. Nach dessen Bekanntwerden wurde von verschiedenen Seiten öffentlich Kritik geübt und zu Protest aufgerufen.
Die Schulleitung sowie Eltern und Schüler*innen kritisierten bereits Mitte der Woche, dass die Entscheidung der Stadt zur Vermietung der Unterneustädter Schulmensa über ihre Köpfe hinweg getroffen wurden. Die Entscheidung der AfD in einer migrantisch geprägten Schule ins neue Jahr zu feiern wurde als besondere Provokation aufgefasst.
Das Bündnis „Kassel gegen Rechts“ kritisierte zudem, dass das Treffen der AfD im Gebäude ehemaligen „JVA Elwe“ stattfinden sollte, welches vor etwa 30 Jahren als Abschiebehafteinrichtung genutzt wurde.
„Bereits vor 30 Jahren gab es gegen den staatlichen Rassismus an der Elwe breite Gegenproteste, heute ist es an der Zeit wieder auf die Straße zu gehen: gegen AfD, Rechtsruck und die verschärfte Abschiebepolitik!“
Aufruf zur Demonstration am 28.01.
In der Folge des öffentlichen Drucks entschied sich die Kasseler AfD den Neujahrsempfang in das abgelegene Industriegebiet nach Waldau zu verlegen. Erneut formierte sich Protest – „Kassel gegen Rechts“ rief zur Fahrraddemonstration auf. Die AfD sah sich letztendlich gezwungen ihre Feierlichkeiten abzusagen.
„Kassel gegen Rechts“ wertete diese Absage als Erfolg für das Bündnis und rief dazu auf trotzdem auf die Straße zu gehen, um den wirksame Intervention gegen die AfD zu feiern. Mit 800 Demonstrant*innen zog das Bündnis lautstark durch die Kasseler Innenstadt. Gerufen wurde unter Anderem „Ganz Kassel hasst die AfD“ und „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here“.
Die Verhinderung des Neujahrsempfang reiht sich ein in eine Reihe von erfolgreichen antifaschistischen Protesten gegen die AfD in Kassel. So konnte bereits im Herbst ein Wahlkampfstand der AfD weitgehend von der Öffentlichkeit abgeschirmt werden. Infolge einer Demonstration entschied sich die AfD Kassel dazu, ihre regelmäßigen Stammtische nicht weiter in der Gaststätte Marbachshöhe zu veranstalten.
Das Bündnis „Kassel gegen Rechts“ zeigt sich nach den Geschehnissen der letzten Woche selbstbewusst: „Die Partei traut sich nicht mehr, ihre Veranstaltung hier in Kassel abzuhalten.“
Am 02.02. ruft das Bündnis mit Rückenwind zum nächsten Treffen auf. Weitere Informationen gibt es unter dem Instagram-Account von “Kassel gegen Rechts“.